Start  .  Kontakt  .  Impressum
Mitglied werden Kreisverband Kreistagsfraktion Mandatsträger Spenden Aktuelles vor Ort Termine vor Ort in Bayern Ortsverbände Pfaffenhofen Rohrbach Vohburg Wolnzach Presseerklärungen Sommerempfang 2010 Baupolitik mit integrierter
Wirtschaftsförderung
Erster Kreisparteitag 2010 3. Gymnasium Klausurtagung 2010 Fall Schäch Rauchverbot Müllgebührensenkung Liberale Positionen 10 gute Gründe für die FDP Liberale Grundlagen Liberale Geschichte

Liberales Vorfeld


Junge Liberale Bayern

Liberale Hochschulgruppe Bayern

Liberale Frauen Bayern

Liberale Senioren Bayern

Thomas Dehler Stiftung

Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker in Bayern

Vereinigung für liberale Mittelstandspolitik in Bayern

Liberale Christen Bayern

Zitate


"Freiheit bedeutet Verantwortlichkeit. Das ist der Grund, weshalb die meisten Menschen sich vor ihr fürchten."
George Bernard Shaw

„Wagt ruhig einen großen Schritt, wenn es nötig ist. Über einen Abgrund kommt man nicht mit zwei kleinen Sprüngen."
David Lloyd George


"Wenn der Wind des Wandels weht, bauen die einen Mauern und anderen Windmühlen."
Chinesisches Sprichwort

 


Nachrichten aus Bayern


Nadja Hirsch besetzt wichtige Posten im Beschäftigungsausschuss

Nadja Hirsch besetzt wichtige Posten im Beschäftigungsausschuss

Brüssel, 25. Januar 2012 - „Die FDP im EP gratuliert Nadja Hirsch zur Wahl zur ersten stellvertretenden Vorsitzenden im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales und wünscht ihr für die kommenden Aufgaben alles Gute und viel Erfolg. Dass sie zugleich zur Sprecherin der Liberalen im Ausschuss gewählt wurde, zeigt, dass ihr durch ihren hohen Einsatz dort Respekt und Anerkennung zugewachsen sind. Die Besetzung dieser wichtigen Positionen ist ein Erfolg für die FDP und zeigt, dass Beschäftigung und Soziales hohe Priorität bei den Liberalen genießt“, so der Vorsitzende Alexander Graf Lambsdorff.

 

Bundespolitik zu Gast im „Alten Wirt“

Putzbrunn. Hoher Besuch aus der Bundesregierung in Putzbrunn: Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium Dr. Max Stadler war der Einladung von FDP-Kreischef Rochus Kammer gern gefolgt und erläuterte im „Alten Wirt“ beim politischen Frühschoppen am vergangenen Sonntag den Status der aktuellen Debatten um die Sicherheits- und Rechtspolitik. Weitere Gäste waren der Erste Bürgermeister der Gemeinde Putzbrunn Edwin Klostermeier und die beiden Abgeordneten aus Bundes- und Landtag Jimmy Schulz und Tobias Thalhammer. Vor ca. 30 Besuchern strich Stadler besonders heraus, „dass wir in einer Großen Koalition oder einer Allein-Regierung der CSU in Bayern längst eine anlasslose Datenspeicherung hätten“. Diese hat allerdings in der Zeit deren Einführung keinerlei bessere Aufklärungsquoten gebracht sondern - wie durch den Bayerischen „Staats-Trojaner“ - lediglich gezeigt, dass Behörden vor keiner Überwachung zurückschrecken – wenn sie denn einmal eingeführt worden sei.

FDP-Vorsitzender Kammer bemerkte, dass es nicht überall in Welt selbstverständlich sei, wenn sich Bürger zur politischen Aussprache in öffentlichen Räumen treffen und kritisch über politische Richtungen und Personen diskutieren. „Wir können uns glücklich schätzen – nicht nur, dass 2 Abgeordnete aus unserer Region kommen sondern dass wir auch wirklich in Freiheit unsere Themen zur Mehrheitsfindung abwägen können.“ An diesen Tenor schloss sich auch Bürgermeister Edwin Klostermeier an: „Bei allen Meinungsverschiedenheiten in der Sache – der Respekt vor den Haltungen des Anderen gebietet ein Auseinandersetzen mit dem Andersdenkenden und eine abschließende Meinungsbildung durch die Mehrheit.“ Dies sei seit seiner Amtsübernahme in Putzbrunn gut gelungen – im Gemeinderat wie auch in den Bürgerversammlungen. Die Liberalen in Putzbrunn werden keinen eigenen Kandidaten in das Rennen um den Bürgermeistersessel schicken. Sie haben sich für eine Wiederwahl von Edwin Klostermeier ausgesprochen.

Bei allen Erfolgen liberaler Rechtspolitik mahnte Rochus Kammer beim Staatssekretär auch die Umsetzung der UN-Konvention für ein Anti-Korruptionsgesetz für Abgeordnete und Minister an. „Deutschland ist hier eines der letzten Länder, das sich mit diesem Thema beschäftigt“, und die endlosen Berichte über Vorteilsannahmen beim aktuellen Bundespräsidenten zeigten „höchsten Handlungsbedarf“. Dr. Stadler wie auch Kammer sind dabei in den entsprechenden Fachausschüssen auf Bundes- und Landesebene an vorderster Front gefordert.

HIRSCH: Hundewelpen gehören nicht in den Laden

HIRSCH: Hundewelpen gehören nicht in den Laden
 
München, 20. Januar 2012 - Schon einmal war im Gespräch, Hundewelpen in Zoofachgeschäften anzubieten. Proteste von vielen Seiten konnten dies vorerst verhindern. Doch heute startete die erste deutsche Tierhandlung „Zoo Zajac“ in Duisburg den Verkauf. 
 
„Auch wenn rein rechtlich nichts gegen den Verkauf von Welpen in Zoofachgeschäften spricht, so hat es seinen guten Grund, dass der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe in Deutschland 1991 einen Handelsverzicht mit Welpen beschlossen hat und sich auch heute noch dafür ausspricht“, so Nadja Hirsch, FDP-Europaabgeordnete und Vizepräsidentin der fraktionsübergreifenden Intergruppe für Tierschutz im Europäischen Parlament.
 
"Schon heute sitzen in deutschen Tierheimen tausende Hunde, die heimatlos sind und auf ihre Vermittlung warten. Dort könnten in Zukunft auch viele Hunde landen, die spontan im Laden gekauft wurden. Denn ein unüberlegter oder uninformierter Kauf endet oft darin, dass Menschen mit den Tieren und der Verantwortung überfordert sind, diese aussetzen oder im Tierheim abgeben. Ich bin deshalb auch weiterhin absolut dagegen, Welpen in Zoofachgeschäften zu verkaufen", kritisiert Hirsch.
 
"Auf europäischer Ebene setzen wir uns für ein europaweites Chipsystem ein, das helfen soll, die Herkunft von Welpen nachzuvollziehen und qualvolles Züchten unter katastrophalen Bedingungen zu beenden”, erklärt Hirsch. „Ich kann die Befürchtungen der Tierschutzorganisationen nachvollziehen, dass bald in weiteren Tierhandlungen Welpen zum Verkauf angeboten werden. Jetzt können nur die zukünftigen Hundehalter Verantwortung zeigen und auf den Kauf von Hunden an der Ladentheke verzichten.“

HIRSCH: Landwirtschaft muss auf Regionalität statt Massentierhaltung setzen

HIRSCH: Landwirtschaft muss auf Regionalität statt Massentierhaltung setzen
FDP-Europaabgeordnete als Vizepräsidentin der interparlamentarischen Gruppe für Tierschutz bestätigt
 
Straßburg, 19.Januar 2012 - "Die Feststellung, dass die Massentierhaltung einen verstärkten Einsatz von Antibiotika erforderlich macht, zeigt, wie eng Tierschutz und Verbraucherschutz zusammenhängen", erklärt Nadja Hirsch, die heute als Vizepräsidentin der interparlamentarischen Gruppe 'Tierschutz' im Europäischen Parlament bestätigt wurde.
 
"Auch auf der 'Grünen Woche' in Berlin steht die Massentierhaltung im Fokus. Die letzten Studien zum Antibiotika-Missbrauch haben die Verbraucher zusätzlich verunsichert. Massentierhalter müssen erklären, warum die Gesundheit der Bürger aufs Spiel gesetzt wird. Endlich wird klar, dass Tierschutz eben auch Verbraucherschutz ist und dringender Handlungsbedarf besteht."
 
Zum Auftakt der Grünen Woche forderte der Deutsche Bauernverband (DBV), dass die Verbraucher ihr Preisverständnis ändern müssten. Erst dann würde sich die derzeitige Tierhaltung entscheidend verändern. Dazu Hirsch: "'Regionalität' könnte der Weg heißen, der das Potential hat, die konventionelle Tierhaltung zu verändern. Dies würde Tiertransporte reduzieren, die nachweislich die Ansteckungsgefahr und somit die Zugabe von Antibiotika fördern. Der Verbraucher könnte sich in Betrieben vor Ort von der Qualität seiner Produkte und deren Herstellung überzeugen. Regionale Biosiegel könnten Betriebe, die auf Qualität setzen, zusätzlich stärken."

HIRSCH: Kommission verliert bei Ungarn den Blick für das Gesamtbild Liberale fordern Verfahren gegen Ungarn wegen Einschränkung der Grundrechte


Straßburg, 18. Januar 2012- Die liberale Fraktion im Europäischen Parlament strebt ein Verfahren nach Artikel 7 (1) des EU-Vertrags gegen Ungarn wegen schwerwiegenden Verstößen gegen die Grundrechte an.
 
"Die Kommission droht, den Gesamtblick für die Situation zu verlieren. Es ist zwar begrüßenswert, dass die Kommission ein Verfahren gegen Ungarn hinsichtlich der Unabhängigkeit der Justiz, der Zentralbank und des Datenschutzbeauftragten eingeleitet hat, das reicht aber bei weitem nicht aus. In Ungarn steht weit mehr auf dem Spiel: Es würde ein Präzedenzfall geschaffen, bei dem die Missachtung der Grundrechte innerhalb der EU stillschweigend akzeptiert würde", so Nadja Hirsch, medienpolitische Sprecherin der FDP im Europäischen Parlament.
 
"In Ungarn hat das neue Mediengesetz die Presse- und Meinungsfreiheit erheblich eingeschränkt, die kritische Berichterstattung von Journalisten ist bedroht, einem oppositionellen Sender wurde einfach die Lizenz entzogen. Die von der Kommission geforderten Nachbesserungen hat Ungarn nur teilweise übernommen. Daher fordern wir Liberale, dass das Europäische Parlament ein eigenes Verfahren anstrebt. Wir dürfen über derart schwerwiegende Verstöße gegen Grundrechte nicht hinwegsehen. Unsere Kritik gilt dabei ausschließlich der Regierung Orban, nicht dem ungarischen Volk, das gerade nach dem Umbruch, der Vorreiter für Demokratie und Freiheit war."
 
 

Neujahrsempfang mit

Staatsminister Dr. Wolfgang Heubisch

am Montag, 16. Januar 2012

im KH-Hotel in Geisenfeld.

Alle Mitglieder und Interessierte sind hierzu herzlich eingeladen.

Die FDP Pfaffenhofen wünscht allen ein gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2012!

 

Miriam Gruß in Pfaffenhofen

 

Miriam Gruß MdB und Generalsekretärin der bayerischen FDP zu Besuch in Pfaffenhofen.

Nach einem Besuch (getrennter Bericht folgt) des Mehrgenerationenhauses in Pfaffenhofen, besuchte Frau Gruß die Redaktion des Pfaffenhofener Kuriers zu einem Redaktiongsgespräch mit dem Redaktionsleiter Tobias Zell 

 

QUELLE: Donaukurier Ausgabe 11.10.2011

 

"Wir haben ein Glaubwürdigkeitsproblem"

Miriam Gruß, Bundestagsabgeordnete und Generalsekretärin der bayerischen FDP, zum Beispiel hatte gestern mit dem stockenden Motor ihres Autos zu kämpfen. Das Mehrgenerationenhaus in Sulzbach hatte sie besucht, und als sie danach zum Interview in die Redaktion des Pfaffenhofener Kurier fahren wollte, sprang ihr gebrauchter BMW nicht mehr an. Sie kam mit Unterstützung von FDP-Kreischef Josef Postel trotzdem pünktlich, während sich Parteifreund Rainer Daschner um ihr Auto kümmerte. Am Ende des Interviews war auch der Wagen wieder flott. Bei der krisengebeutelten Partei könnte das viel länger dauern. Miriam Gruß wusste um die Bildhaftigkeit ihrer Autopanne und verabschiedete sich mit den Worten: „Manchmal stockt’s etwas, aber es läuft dann schon wieder.“ PK-Redaktionsleiter Tobias Zell sprach mit ihr über die Krise der Liberalen, die ihr den Job kosten könnte, über den Mutmach-Besuch in Pfaffenhofen und das Mehrgenerationenhaus.

 

Frau Gruß, wie viel Spaß macht es im Moment als FDP-Bundestagsabgeordnete?

Miriam Gruß: Mir macht es trotzdem Spaß, weil die Tätigkeit als Abgeordnete spannend, vielfältig und reizvoll ist. Auf der anderen Seite merke ich natürlich den deutlichen Wind, der der FDP entgegenbläst. Den spüren wir alle, vor allem auch die Ehrenamtlichen vor Ort. Es ist halt ein schwieriges Umfeld, in dem man Politik machen muss. Umso wichtiger ist es, dass man nicht aufgibt. Weil ich der Meinung bin: Den Liberalismus und die Freiheitsidee gepaart mit der Verantwortung in Deutschland gibt es nur mit der FDP. Wir werden gebraucht, auch wenn es momentan schwierig ist für uns.

 

Das klingt sehr nach Durchhalteparolen.

Gruß: Selbstverständlich! Bei Umfragewerten zwischen zwei und vier Prozent ist es natürlich eine schwierige Situation für die Partei und alle, die für sie arbeiten. Aber es ist nun mal so. Wir sind jetzt in der Regierungsverantwortung und haben ein schwieriges Umfeld, das europapolitisch geprägt ist, und wir haben mit dem Mitgliederentscheid eine Auseinandersetzung innerhalb der Partei. Da sind Dinge zusammengekommen, die es nicht leichter machen und gerade die Ehrenamtlichen vor Herausforderungen stellen.

 

Die FDP bei drei Prozent. Da muss man als Bundestagsabgeordneter um seinen Job fürchten, oder?

Gruß: Muss man enorm, weil ein Mandat immer nur ein Job auf Zeit ist, abhängig vom Wählerwillen. Von daher finde ich das nicht schlimm. Aber für die FDP und für die Demokratie in Deutschland wäre es eine äußerst schlimme Lage, wenn es die FDP nicht mehr geben würde. Wir versuchen deswegen in den nächsten zwei Jahren, die Bürger zu überzeugen, dass es die FDP braucht, in Bayern wie im Bund – gerade wir in Bayern haben vielmals zeigen können, dass es gut ist, dass die FDP jetzt mitregiert.

 

Warum mag denn im Moment kaum jemand die FDP?

Gruß: Wir haben ein Glaubwürdigkeitsproblem. Wir haben im Wahlkampf viel vollmundig versprochen und konnten es dann in der Regierungsverantwortung nicht so umsetzen. Ich glaube, dass man uns das nach wie vor nachträgt. Der Führungswechsel braucht einfach noch ein bisschen Zeit, ich denke aber, er war gut und richtig. Insbesondere mit Rainer Brüderle als Fraktionsvorsitzendem. So einen alten Haudegen zu haben, ist wichtig und richtig in der Situation, wenn einem der Wind entgegenbläst. Aber die neue Spitze um Philipp Rösler braucht einfach noch ein bisschen Zeit. Es ist natürlich einfacher, in der Opposition Politik zu machen, als in der Regierung in einem schwierigen Umfeld nach der Finanzkrise und in der europäischen Krise jetzt.

 

Was hat Sie jetzt nach Pfaffenhofen getrieben?

Gruß: Als Generalsekretärin bin ich natürlich in ganz Bayern unterwegs, vor dem Hintergrund ist der Besuch in Pfaffenhofen zu verstehen. Wir sind in einer schwierigen Situation, deswegen komme ich sehr gerne zu den Parteifreunden, um sie zu unterstützen und Rede und Antwort zu stehen. Unsere Mitglieder sind Fragen ausgesetzt im Freundes- und Bekanntenkreis, und deswegen will ich hier Unterstützung leisten. Außerdem ist mein Besuch im Pfaffenhofener Mehrgenerationenhaus verknüpft mit aktuellen Themen aus dem Bundestag und meiner familienpolitischen Tätigkeit.

 

Konnten Sie denn dem Pfaffenhofener FDP-Kreischef Josef Postel und seinen Leuten Mut machen, und ihnen vermitteln, dass die Krise der FDP zu überwinden ist?

Gruß: Wir sind in sehr, sehr gutem Kontakt, und ich schätze die Arbeit von Josef Postel äußerst. Er motiviert von sich aus, mit seiner Persönlichkeit und seinem Engagement, schon die Mitglieder. Wenn ich noch Unterstützung leisten kann, mache ich das gerne. Ich hoffe, dass ich die Mitglieder überzeugen kann. Wenn die Situation auch schwierig ist, es hilft nichts: Wir müssen miteinander diskutieren, miteinander reden und alle Probleme, die uns beschäftigen, offen aussprechen. Dafür bin ich heute da und es ist insbesondere meine Aufgabe als Generalsekretärin, die Stimmung vor Ort mitzunehmen und in die entsprechenden Gremien im Landesvorstand und in den Bundesvorstand zu tragen. Ich hoffe, dass ich motivieren konnte – ansonsten komme ich möglichst bald einfach wieder.

 

Wie sind Sie mit der Rolle der FDP im Kreis zufrieden? Bei der Landratswahl ist der liberale Kandidat Rainer Daschner ja untergegangen. . .

Gruß: Ich will mich nicht konkret in die Arbeit vor Ort einmischen, aber prinzipiell ist es gut und richtig, eigene Kandidaten aufzustellen, weil die natürlich ihre eigene Persönlichkeit, aber auch die Überzeugung der FDP in die Waagschale werfen. Wir werden vonseiten des Landesvorstands die Arbeit vor Ort unterstützen. Viele Menschen haben Schwierigkeiten, momentan die europäische Lage um den Euro einzuschätzen, aber wenn sich konkret Probleme vor Ort stellen, Herausforderungen oder Lösungen gesucht werden, ist es wichtig und gut, dass es die FDP-Kandidaten gibt.

 

Sie haben das Mehrgenerationenhaus in Pfaffenhofen besucht. Was nehmen Sie mit?

Gruß: Es ist ein vorbildliches Mehrgenerationenhaus, man merkt das engagierte Miteinander und den Enthusiasmus, den die Leitung und der Träger einbringen. Ein sehr niederschwelliges Angebot für alle Alters- und Personengruppen von Säuglingen bis zu Senioren, aber auch mit Spezialangeboten, die sehr interessant sind und sehr gut angenommen werden – wie zum Beispiel die Unterstützung für Frauen in Krisensituationen. Ich nehme aber auch mit, dass Mehrgenerationenhäuser mit unheimlichem bürokratischen Aufwand belastet werden, da werde ich noch mal Gespräche führen, inwiefern wir den bürokratischen Aufwand zurückführen können. Und es gilt, noch mehr ehrenamtliches Engagement zu finden und zu fördern. Unterstützenswert ist das Haus auf jeden Fall.

 

Wenn Sie von außen auf den Kreis Pfaffenhofen schauen, was fällt Ihnen da als erstes ein?

Gruß: Vor allem die hervorragende Wirtschaftskraft und die geringe Arbeitslosigkeit, was natürlich im Umkehrschluss eine große Herausforderung bedeutet. Fachkräftemangel ist ein Thema, das in aller Munde ist, auch hier. Und das geht ja noch weiter: Hier arbeitet quasi jeder, der arbeiten kann. Umso schwieriger ist es, ehrenamtliches Engagement zu finden. Das sind die Herausforderungen der Zukunft, die nicht zuletzt mit dem demografischen Wandel zusammenhängen und natürlich mit dem Wegzug aus dem ländlichen Raum in die Zentren. Es ist eine Herausforderung für Pfaffenhofen, aber ich glaube, dass Pfaffenhofen sie meistern kann.

 

Von Tobias Zell